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Aktuelle Urteile 2015


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BGH: Zur Ähnlichkeit von Akronymen, Urteil vom 05.03.2015 - IPS/ISP

Zeichen, die aus denselben, jedoch in unterschiedlicher Reihenfolge angeordneten Buchstaben oder Silben gebildet sind, erwecken regelmäßig einen klanglich ähnlichen Gesamteindruck, wenn sie bei einer Aussprache der Buchstaben oder Silben dieselbe Vokalfolge aufweisen.

eingestellt: 31. 08. 2015



BGH: Zur markenmäßigen Benutzung, Urteil vom 12.03.2015 - BMW-Emblem

Eine markenmäßige Benutzung liegt vor, wenn eine Plakette, die zur Anbringung auf Ersatzteilen dient, mit der bekannten Marke eines Automobilherstellers versehen wird.

eingestellt: 19. 08. 2015



BGH: Zur Anwendbarkeit des § 23 Nr. 3 MarkenG - Urteil vom 12.03.2015 - BMW-Enblem

Wird die Klagemarke von einem Dritten für seine Produkte wie eine eigeneMarke benutzt, ist die Schutzschranke des § 23 Nr. 3 MarkenG nicht eröffnet.

eingestellt: 19. 08. 2015



BGH: Zur Verkehrsdurchsetzung von Farben als Marke, Beschluss vom 09.07.2015 - Nivea-Blau

Ausreichend für eine Verkehrsdurchsetzung ist auch bei einer abstrakten Farbmarke, dass mehr als 50 % des Publikums in der Farbe ein Produktkennzeichen sehen.

eingestellt: 12. 08. 2015



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