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Decisions 2011


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BGH: Zur Zeichenähnlichkeit bei komponentenübergreifenden Buchstaben, Urteil vom 24.02.2011 - Enzymax/Enzymix

Zwischen "Enzymax" und "Enzymix" besteht nicht zuletzt deshalb eine hohe Zeichenähnlichkeit, weil der Verkehr das "m" in beiden Zeichen sowohl dem ersten Teil "Enzy(m)" als auch dem zweiten Teil "(m)ax" bzw. "(m)ix" zuordnet.

posted: 01. 08. 2011



BGH: Zur Markenanmeldung bei kennzeichenrechtlicher Gleichgeweichtslage, Urteil vom 07.07.2011 - Gartencenter Pötschke

Besteht eine kennzeichenrechtliche Gleichgewichtslage, auf die die Grundsätze des Rechts der Gleichnamigen anzuwenden sind, kann eine Partei die von ihr verwendete Unternehmensbezeichnung nur ausnahmsweise auch als Marke eintragen lassen.

posted: 01. 08. 2011



BGH: Zur Erschöpfung von Markenrechten, Urteil vom 10.02.2011 - RENNIE

Ist der Vertrieb eines parallelimportierten Arzneimittels im Inland in einer bestimmten Packungsgröße ohne weiteres dadurch möglich, dass die Originalverpackung mit weiteren Blisterstreifen aufgefüllt und umetikettiert wird, kann sich der Markeninhaber dem Vertrieb des Arzneimittels in einer neuen Verpackung unter Wiederanbringung der Marke widersetzen.

posted: 27. 07. 2011



BGH: Zur Folgeauflage eines Werkes, Urteil vom 03.02.2011 - World's End

Das Recht des Verlegers, Folgeauflagen eines Werkes zu veranstalten, kann sich auch ohne ausdrückliche Erwähnung aus dem Gesamtinhalt des Ver-lagsvertrages ergeben. Der Verleger kann der ihn treffenden Last, eine Neuauflage zu veranstalten, auch dadurch nachkommen, dass er eine Taschenbuch- oder eine Sonder-ausgabe herausgibt.

posted: 27. 07. 2011



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