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Decisions 2016


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BGH: Beschluss vom 09.07.2015 - Zur Verwechslungsgefahr bei schutzfähigen Markenbestandteilen - BSA/DSA DEUTSCHE SPORTMANAGEMENTAKADEMIE

Ein schutzunfähiger Bestandteil einer angegriffenen Wort-Bild-Marke kann prägende und damit kollisionsbegründende Wirkung haben, wenn dieser Bestandteil zwar vom Verkehr als beschreibend erkannt, aufgrund der besonderen graphischen Gestaltung jedoch als das dominierende Element wahrgenommen wird, weil weitere schutzfähige Bestandteile in der zusammengesetzten Marke fehlen.

posted: 07. 01. 2016



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